Im September 2022 sagte die Zürcher Stimmbevölkerung Ja zum neuen Verfassungsartikel «Stoffkreisläufe» und verankerte die Kreislaufwirtschaft in der Kantonsverfassung. Damit wurden Kanton und Gemeinden verpflichtet, günstige Rahmenbindungen und Anreize für die Schliessung von Stoffkreisläufen zu schaffen. Um dieser Pflicht nachzukommen, erarbeitete das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) in den vergangenen Monaten eine Kreislaufstrategie.
Die ZHK sagt Ja zur Kreislaufwirtschaft
Bereits im Rahmen der Abstimmung hat sich die ZHK klar für die Stärkung der Kreislaufwirt-schaft ausgesprochen. Entsprechend dem Grundsatz «vermeiden, wiederverwenden, recyceln» fördert die Kreislaufwirtschaft die Ressourceneffizient und reduziert damit CO2-Emissionen. Ausserdem kann die Abhängigkeit von Ressourcen und deren Lieferländern minimiert und die Eigenständigkeit gesteigert werden. Ein geringerer Ressourceneinsatz kann zu Kosteneinsparungen führen.
Forderung nach einer wirtschaftsfreundlichen Umsetzung
Der ZHK ist es ein grosses Anliegen, dass die Strategie wirtschaftsverträglich und liberal ausgestaltet wird. Nur so kann sie ihr Potenzial auch tatsächlich ausschöpfen. Die ZHK hat sich deshalb gemeinsam mit Vertretern der Mit-gliedsfirmen Flughafen Zürich, Siemens und Zurich aktiv in drei Verbandskonsultation eingebracht. Konkret fordert die ZHK, dass die Strategie (1) nur Massnahmen vorsieht, die sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll sind; (2) Innovation und private Aktivitäten ermöglicht, anstatt Unternehmen mit Verboten und Vor-schriften auszubremsen; (3) technologieneutral formuliert ist; (4) das Prinzip der Subsidiarität hochhält und Branchenlösungen der Privatwirtschaft staatlichen Eingriffen vorzieht.
Im Frühjahr 2024 will der Regierungsrat die finale Strategie verabschieden. Dann wird bekannt sein, ob die Anliegen der Wirtschaft berücksichtigt wurden. Klar ist bereits jetzt, dass sich die ZHK auch weiterhin für sinnvolle Rahmenbedingungen zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft einsetzen wird.
