Der Zürcher FDP-Ständerat Ruedi Noser will wissen, wo und warum es stockt bezüglich Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft. In einem Postulat hat er den Bundesrat aufgefordert darzulegen, welche Gesetze, Verordnungen und Reglemente die Ressourceneffizienz und die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft behindern. Das Resultat liegt nun in Form eines Berichts vor. Für die Zürcher Handelskammer (ZHK) ist wenig überraschend, dass es verschiedenste bürokratische Hürden gibt – namentlich Normen und Merkblätter, die nicht mehr dem Stand der Technik entsprechen. Die zeigt deutlich, dass Ressourceneffizienz dringend auch in der Schaffung von neuen Gesetzen und Normen wichtig ist und dass bestehende Regulierungen entschlackt werden müssen, um beweglich zu bleiben. Im Bausektor und in der Ernährungswirtschaft ist das Verbesserungspotenzial laut Bundesrat besonders gross. Das deckt sich mit der Einschätzung der ZHK. Sie unterstreicht, dass der Gegenvorschlag der Zürcher Regierung zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für eine nachhaltige Nutzung von Wertstoffen» zielführend ist, weil er einen umfassenderen Ansatz als die ursprüngliche Initiative wählt. Er berücksichtigt, dass der grösste Abfallanteil in der Wirtschaft anfällt, etwa beim Bauabfall. Gefragt sind grundsätzlich nicht Verbote und zusätzliche Bürokratie, sondern mehr Pragmatismus, die Abschaffung unnötiger Regulierungen und die Förderung von Innovationen.
