Die Verhandlungen zwischen den EFTA-Ländern (Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island) und Indonesien konnten am 1. November „in der Substanz abgeschlossen werden“, schreibt der Bund in einer Medienmitteilung. In den kommenden Wochen sollen noch „wenige technische Fragen“ geklärt und die Texte juristisch bereinigt werden. Die gemeinsame Erklärung über den Abschluss der Verhandlungen ist anlässlich der EFTA-Ministerkonferenz vom 23. November in Genf vorgesehen. Die Unterzeichnung des Abkommens soll vor Ende Jahr erfolgen.
Der Bund bezeichnet den Abschluss als einen Meilenstein in der Schweizer Handelspolitik. Der Schweiz sei es – wie bereits mit China – gelungen, vor der EU ein Abkommen mit einem grossen Partnerstaat abzuschliessen. Mit dem Abkommen werden mittelfristig praktisch alle (98 Prozent) der Schweizer Ausfuhren nach Indonesien zollbefreit. Dies bringe Vorteile für alle Branchen.
In der Palmölfrage einigten sich die Partner laut der Mitteilung auf die vom Bund mit der Branche abgesprochenen Teilkontingente für Palmöl und seine Derivate mit Zollrabatten von 20 bis 40 Prozent. Die einheimische Ölsaatenproduktion sei damit nicht gefährdet. Ausserdem konnte auch den Bedenken zur Sicherung der Nachhaltigkeit Rechnung getragen werden, heisst es. So enthalte das Abkommen Bestimmungen zu Handel und nachhaltiger Entwicklung, die auch für die Palmölproduktion direkt relevant sind, sowie Bestimmungen zur Förderung einer nachhaltigen Bewirtschaftung der Waldressourcen. ssp
