Vor über 20 Jahren wurden die Bilateralen I in Kraft gesetzt. Die Schweiz profitiert in vielfältiger Weise vom bewährten Vertragswerk mit der EU. Die Bilateralen garantieren stabile und berechenbare Beziehungen. Und sie verschaffen hiesigen Unternehmen einen weitgehend hindernisfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt. Das ist für viele Firmen überlebenswichtig. Allerdings zeigt sich auch, dass die bilateralen Verträge zunehmend erodieren, wie die Nichtzulassung von Medizinalprodukten schmerzlich vor Augen geführt hat.
Am 18. März hat der Bundesrat die Verhandlungen mit der EU über die Bilateralen III aufgenommen. Damit sollen die engen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der EU auf eine sichere und langfristige Grundlage gestellt und neue Abkommen abgeschlossen werden. Die einzelnen Verträge sollen das Verhältnis mit der EU regeln und offene Fragen wie zum Beispiel die dynamische Rechtsübernahme, den Lohnschutz sowie staatliche Beihilfen regeln.
Die Schweizer Industrie exportiert fast 80 Prozent ihrer Güter ins Ausland. 58 Prozent davon werden in die EU verkauft. Dieser hohe Exportanteil schafft und sichert Arbeitsplätze. Die Schweizer Unternehmen brauchen Zugang zu Kundinnen und Kunden in Europa. Und zwar zu den gleichen Bedingungen wie die Konkurrenz aus dem Ausland. Die Schweizer Industrie ist auf gleich lange Spiesse in einem globalen Konkurrenzkampf angewiesen.
Die zukünftigen Beziehungen der Schweiz zur EU sind aus Sicht unseres Wirtschaftsstandorts und demzufolge für viele Mitglieder der Zürcher Handelskammer von grösster Bedeutung. Mit den Verhandlungen über die Bilateralen III soll die Teilnahme der Schweiz am EU-Binnenmarkt langfristig gesichert werden, die fortlaufende Erosion des bilateralen Wegs rückgängig gemacht und die Rechtssicherheit bei der Binnenmarktteilnahme wiederhergestellt werden.
Ein diskriminierungsfreier Zugang zum europäischen Binnenmarkt mit seinen über 500 Millionen Konsumentinnen und Konsumenten ist für hiesige Unternehmen unverzichtbar. Er ermöglicht es den Firmen, auf dem internationalen Handelsspielfeld als erfolgreiche Player mitzuwirken. Die Schweiz ist auf offene Märkte angewiesen. Nur so kann unsere Wirtschaft auch in Zukunft ihren Beitrag zu hoher Beschäftigung und Wohlstand in unserem Land zuverlässig leisten.
