Das von der Kantonsregierung beschlossene Massnahmenpaket soll „die Schaffhauser Volkswirtschaft rasch und zielgerichtet mit finanzieller Soforthilfe“ unterstützen, schreibt der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen in einer Mitteilung. Dabei würden 30 Millionen der insgesamt gesprochenen 50 Millionen Franken als Bürgschaftsrahmen für Unternehmen bereitgestellt. Ergänzend zu den Liquiditätshilfen des Bundes sollen Bankdarlehen bis maximal 500'000 Franken zu 85 Prozent abgesichert werden.
Weitere 15 Millionen Franken sind für kantonale Härtefallentscheidungen und Lücken bei der Ausweitung der Kurzarbeitsregelung gedacht. Letztere reiche insbesondere bei Betrieben nicht aus, die „ihre Dienstleistungen aufrechterhalten müssen und dabei Umsatzeinbussen hinnehmen müssen“, erläutert der Regierungsrat. Auch sollen bereits von Arbeitslosigkeit betroffene Personen „von der Abhängigkeit von Sozialhilfe bewahrt werden“.
Die übrigen 5 Millionen Franken sollen dem Kultur- und Sportbereich zugute kommen. „Die Massnahme dient der Erhaltung eines vielseitigen kulturellen Angebots im Kanton Schaffhausen“, schreibt der Regierungsrat. Einer weiteren Mitteilung zufolge haben der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen einen weiteren Unterstützungshebel beschlossen: Auch wenn kulturelle Anlässe abgesagt oder verschoben werden müssen, sollen vom Kanton und der Stadt zugesicherte Beiträge aus Leistungsvereinbarungen und Verfügungen bei Einzelveranstaltungen ausbezahlt werden.
Zudem habe die Kantonsregierung die Gemeinderäte mit ausserordentlichen Kompetenzen ausgestattet, heisst es in der Mitteilung. Sie werden vorübergehend anstelle der Gemeindeversammlung oder des Gemeindeparlaments Entscheidungen treffen. hs
