Anpassung Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL2)

Vernehmlassungsantwort vom 28. Oktober 2016

Volksinitiative «Pistenveränderungen vors Volk!»: Auch Kantonsratskommission stimmt zu

Nach dem Regierungsrat empfiehlt auch die Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) des Zürcher Kantonsrats die Volksinitiative «Pistenveränderungen vors Volk!» zur Annahme. Die KEVU begründet ihre Zustimmung unter anderem damit, dass der Bu…

Für eine faire Verkehrsfinanzierung per NAF

Ein Komitee um den Verband auto-schweiz will die Engpässe auf den Strassen bekämpfen und fordert, dass sämtliche Einnahmen aus dem Strassenverkehr zweckgebunden werden. Diese einschneidende Mittelverschiebung hat einige Nachteile. Das Schweizer Stim…

«Pistenveränderungen vors Volk!»: Richtiger Entscheid des Kantonsrates

Der Zürcher Kantonsrat hat heute der Volksinitiative «Pistenveränderungen vors Volk!» deutlich zugestimmt. Damit anerkennt das Parlament die grosse Bedeutung des Flughafens Zürich für den Standort Zürich. Die Zürcher Handelskammer (ZHK) freut sich ü…

Mehr Wettbewerb auf dem Taximarkt

Kaum eine Branche ist ähnlich stark reguliert wie das Taxigewerbe und führt dennoch zu äusserst bescheidenen Resultaten, wenn man die Servicequalität, die Preise für Konsumenten, aber auch die Löhne der Taxichauffeure betrachtet. Mit einem neuen kan…

Begrenzung des Pendlerabzugs

Der Zürcher Regierungsrat möchte den Arbeitswegkostenabzug („Pendlerabzug“) bei den kantonalen und kommunalen Steuern wie bei der Bundessteuer auf CHF 3‘000 beschränken. Von der Massnahme wären im Kanton Zürich etwas über 155‘000 Personen (knapp ein…

JA zum Gegenvorschlag zur Anti-Stau-Initiative

Weniger Stau auf Zürcher Strassen: Mit einem neuen Artikel in der Kantonsver-fassung soll diesem Anliegen Nachdruck verliehen werden. Indem dieser einen Abbau der Gesamtkapazität des Strassennetzes untersagt, wird einer Ausweitung der Stauproblemati…

Militärflugplatz Dübendorf: Sachpläne gehen in die öffentliche Mitwirkung

Der Bundesrat hat am 10. August beschlossen, dass der Militärflugplatz Dübendorf künftig einerseits als ziviles Flugfeld mit Bundesbasis genutzt und anderseits auf einem Teil des Areals ein Innovationspark ermöglicht werden soll. Dazu müssen die Sac…

Taxigesetz: Zürcher Handelskammer fordert mehr Wettbewerb

Das neue Taxigesetz sieht richtigerweise von Verboten moderner Transportdienstleistungen ab, weist aber ansonsten nur im Ansatz liberale Grundzüge auf. Die Zürcher Handelskammer (ZHK) sieht weiteren Optimierungsbedarf – nicht zuletzt zu Gunsten der …

Verkehrsfinanzierung in der Schweiz

Immer mehr Stau auf der Strasse, übervolle Züge, überlastete, teils sanierungsbedürftigeInfrastrukturen und für die Benutzerinnen und Benutzer immer höhere Preise, Steuern undAbgaben: Mobilität auf dem Prüfstand! Was ist zu tun? Was bringen die vom …