Anlässlich ihrer Herbsttagung Anfang Oktober verabschiedete die UECC (Union europäischer Industrie- und Handelskammern) nachstehende Resolution zum Thema „grenznahe Flughäfen“, welche von der ZHK unterstützt wird:  

Flughäfen sind für jeden Wirtschaftsstandort besonders wichtige Infrastruktureinrichtungen. Sie dürfen daher keinesfalls in ihrem Bestand gefährdet werden, ihre Position ist vielmehr zu stärken. Die Betriebs- und Rechtssicherheit von Flughäfen ist unabhängig von deren Lage grundsätzlich zu gewährleisten. Betriebseinschränkungen bei Flughäfen sind nämlich nicht nur Eingriffe in bestehende Rechtsverhältnisse, sondern wirken sich kontraproduktiv auf die gesamte Wirtschaft des jeweiligen (in- und ausländischen) Umlands aus und werden daher abgelehnt.

Bei grenznahen Flughäfen müssen An- und Abflüge aufgrund deren Lage nicht nur über inländischem, sondern auch über ausländischem Staatsgebiet durchgeführt werden können. Ebenso wenig machen aber auch die positiven wirtschaftlichen Effekte grenznaher Flughäfen für den Wirtschaftsstandort und die Arbeitsplätze in einem vereinigten Europa an den Staatsgrenzen halt, sondern wirken weit darüber hinaus auch in das jenseits der Grenzen gelegene Umland des Flughafens hinein. Grenznahe Flughäfen sind somit “bi-/trinationale Infrastrukturen“, die in Betriebsfragen auf den Kooperationswillen der jeweiligen Nachbarstaaten angewiesen sind.

Grenznahe Flughäfen sind in weiten Teilen Europas für die Erreichbarkeit essentiell und weisen völlig unabhängig von Staatsgrenzen grenzüberschreitend positive wirtschaftliche Effekte auf. Betriebseinschränkungen von grenznahen Flughäfen hätten somit beidseits der Grenzen nachteilige Auswirkungen auf die Erreichbarkeit und die wirtschaftliche Entwicklung der betroffenen Regionen.

Aus den UECC-Mitgliedsländern können beispielsweise folgende grenznahe Flughäfen genannt werden:

• Deutschland: Friedrichshafen, Karlsruhe/Baden-Baden, Saarbrücken, Weeze am Niederrhein sowie Zweibrücken
• Frankreich: Lille sowie Strasbourg
• Luxemburg
• Schweiz: Basel-Mulhouse, Genf sowie Zürich
• Österreich: Salzburg

Die UECC fordert eine Gleichbehandlung von grenznahen Flughäfen in Nachbarstaaten mit jenen, deren An- und Abflugrouten innerhalb des eigenen Landes liegen. Grenznah gelegene Flughäfen dürfen nicht durch einseitige hoheitliche Verfügungen des jeweiligen Nachbarstaates benachteiligt werden. Rechtsunsicherheiten sind zwischen den jeweiligen Nachbarstaaten rasch zu bereinigen.

Gefordert wird eine europäische Luftfahrt-Strategie. In dieser muss auch das Thema der grenznahen Flughäfen berücksichtigt werden. Bei zwischenstaatlichen Vereinbarungen zum Betrieb von grenznahen Flughäfen sind die Belange der Wirtschaft beidseits der Grenze jedenfalls zu berücksichtigen.

Die UECC ist eine Vereinigung von rund 60 Industrie- und Handelskammern aus Luxemburg, Frankreich, Deutschland, der Schweiz und Österreich, welche die Interessen von rund 2,5 Millionen europäischen Unternehmen in Verkehrsfragen vertritt.

Brüssel, 1. Oktober 2014, www.uecc.org

 

 

08.10.2014 | 8209 Aufrufe